Sunday, January 17, 2016

Zwei Wochen nach Köln




Über Silvester war ich in Basel. Dem beschaulichen Basel in der beschaulichen Schweiz. Als ich am Abend des 5. Januar wieder in Köln eintraf, auf der Durchreise in die Niederlande, wurde ich gefragt: “Hast Du von den Vorfällen am Silvesterabend gehört?” Nein, ich wusste nichts. Ich hatte ein paar Tage Schach gespielt und die Welt jenseits der 64 Felder erfolgreich ausgeblendet. Dann hörte ich die Geschichte. Massenhaft sexuelle Übergriffe, Diebstähle, Belästigungen. Ein paar Mal Körperverletzung.

Ich konnte mir das nicht gut vorstellen, da ich in den Vorjahren Silvester in Köln gefeiert hatte und auch häufiger am Bahnhof vorbeigekommen war. Mir war nie etwas Bemerkenswertes aufgefallen. Daher studierte ich die Zeitungsberichte mit Interesse---ebenso wie die Entwicklungen in den sozialen Medien, wo eine ganze Reihe Leute, die sich ansonsten nicht unbedingt feministisch äußern, auf einmal ihr Herz für Opfer sexueller Gewalt entdeckten.

Nachdem die Neuigkeiten zu den Vorfällen selbst abebbten, setzten die Interpretationen ein. Ich hatte einiges erwartet, aber wie so oft übertraf die Realität meine Vorstellungen. Ich will mich auf ein paar Aspekte konzentrieren:

1. Einseitige Berichterstattung

Es mag in der Natur der Medien sein, dass sie im Banne eines spektakulären Ereignisses einseitig berichten. Aber hast Du, lieber Leser, in irgendeiner größeren Tageszeitung gelesen, wieviel Anschläge es 2015 auf Flüchtlingsunterkünfte gab? Nein? Dann schätze mal. Viel Erfolg. Die Antwort findest Du hier.

Übrigens gab es in Chemnitz in derSilvesternacht einen heftigen Angriff auf eine tunesische Familie. Die Polizei veröffentlichte ihren Bericht am... 6. Januar. Aber wie wir aus dem Fall Köln wissen, ist jegliche Verzögerung in der polizelichen Öffentlichkeitsarbeit der linken Gesinnung der Chefetage geschuldet (siehe Punkt 4 weiter unten) und nicht einer möglicherweise unklaren Faktenlage.

Kehren wir zum Thema zurück. Natürlich, die Ereignisse von Köln sind schlimm und sollten nicht mit Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verrechnet werden. Aber man wünscht sich doch eine Berichterstattung, die beide Seiten der Medaille anspricht und nicht die Flüchtlinge einseitig problematisiert.

2. Das Polizei-Bashing.

Wenn man einen Sündenbock braucht, ist es am einfachsten auf denjenigen einzutreten, der sich nicht oder kaum wehren kann. Politik und Medien haben sich schnell auf die Polizei eingeschossen. Sicher, die Polizei war am 31. Dezember überfordert---aber sie musste mit einer noch nie dagewesenen Situation umgehen und war darauf nicht vorbereitet. Das führt selten zu optimalen Ergebnissen. Nun werden aber die Polizisten, die am Bahnhof den Kopf hingehalten haben, als Versager beschimpft und wird der leitenden Ebene Vertuschung und Beschönigung vorgeworfen, obwohl zum fraglichen Zeitpunkt noch niemand ein klares Bild der Ereignisse hatte. Damit trägt man selbst zum Verfall jener staatlichen Institutionen bei, bei denen man lautstark klagt, dass andere ihnen nicht genug Respekt entgegenbringen.

3. Die linke Verschwörung.

Auffällig ist weiterhin die verbreitete Auffassung, die “politisch korrekten” Medien würden manche Themen nicht diskutieren (siehe dazu meine obige Anmerkung). Derartige Anschuldigungen werden allerdings niemals mit Zahlen und Statistiken untermauert. Selbst die Polizei wird manchmal als Teil des Komplotts gesehen, wenn sie bei unklarer Faktenlage Daten erst einmal zurückhält. So behauptet dieser Artikel aus der FAZ, dass in einer der großen Debatten der letzten Jahre, der Euro-Krise und der Hilfspakete für Griechenland, Kritik an der Regierungspolitik nicht erlaubt war und als populistisch oder nationalistisch diffamiert wurde. Es wird Paul Krugman oder Joseph Stiglitz---zwei Nobelpreisgewinner für Ökonomie und prominente Kritiker der Brüsseler/Berliner Linie---freuen, dies zu hören. Der Autor schreibt weiter:


“Aber die Wut der Bürger wuchs, und so ist mittlerweile erlaubt, jedenfalls zu fragen, ob das gerecht sei: andere Staaten herauspauken, zugleich im eigenen Land sparen.”

Das ist Tatsachenverfälschung der übelsten Sorte. Die Politik der Bundesregierung in Bezug auf Griechenland kam vom ersten Tag an unter Beschuss: Kommentatoren sowohl im linken/linksliberalen als auch im konservativem Spektrum forderten einen Schuldenerlass bzw. einen Euro-Austritt, da Griechenland anders nicht auf die Beine käme. Selbst in den “politisch korrekten Mainstream-Medien” äußerte sich der Brüsseler Tagesschau-Korrespondent Rolf-Dieter Krause mehrfach kritisch zur Linie der Kanzlerin. Vom Boulevard ganz zu schweigen. Vom ersten Tag an wurde die Frage gestellt, inwieweit mit der Rettungspolitik Griechenland bzw. dem deutschen Steuerzahler gedient sei. Dass die Wut der Bürger gewachsen sei und sich daher der Diskurs verändert hätte---davon habe ich jedenfalls nichts mitbekommmen. Ist ja auch schwierig bei 15 Milliarden Euro Haushaltsüberschuss.

Im selben Artikel spricht der Autor von einer "verminten Gender-Debatte". Als ob sich Ursula von der Leyen und Kristina Schröder im Kabinett Merkel II nicht über die Frauenquote gestritten hätten. Als ob nicht gerade diese Debatte so offen und erbittert geführt wird wie kaum eine andere. Wer das nicht glaubt, kann gerne mal die Wikipedia-Seite von feminist sex wars (nomen est omen) oder third wave feminism besuchen.

Aber es lebt sich so bequem mit einem Feindbild---den linken Eliten, die die braven Bürger mit Denk- und Sprachverboten gängeln. Damit befindet man sich in guter Gesellschaft, denn die Kaczynskis, Orbans und Erdogans dieser Welt denken nichts anders.

Aber vielleicht ist ja doch etwas dran? Ich habe mir daraufhin einmal das linkeste aller linken und linksliberalen Blätter, die taz, gegriffen. Ein prominenter Soziologe schreibt zu den Reaktionen auf die Kölner Vorfälle---und tut dies meiner Meinung nach in einer gelassenen, sachlichen und differenzierten Weise. Wenn das nun die linke Multikultipropaganda sein soll, dann möchte ich gar nicht wissen, wie ihr rechtes Pendant aussieht.


4. Bewusste Stimmungsmache

Kommen wir nun zu einem Artikel aus der FAZ, eine Zeitung aus dem konservativem Spektrum, die für sich in Anspruch nimmt, die beste Zeitung Deutschlands zu sein. Der Artikel ist an und für sich nicht uninteressant: er beschreibt die Machokultur nordafrikanischer Länder und die Probleme, die diese fürmodern denkende Frauen dort mit sich bringt. Man wundert sich allerdings, dass der Artikel “Sie hassen uns” (ohne Anführungszeichen!) übertitelt ist. Zum Thema scheint das nicht ganz zu passen. Es stellt sich im Verlauf der Lektüre heraus, dass dies ein Zitat einer ägyptischen Feministin ist und sich Anfeindungen seitens konservativer Männer in ihrer Gesellschaft bezieht. Dass die meisten Leser den Titel nach den Vorfällen von Köln ganz anders interpretieren dürften, wird billigend in Kauf genommen, wenn nicht aktiv unterstützt.

Derartige Manipulation ist kein Einzelfall. Es wird Stimmung geschürt und Angst gemacht. Inhaltlich werden in solchen Artikeln meistens offene Türen eingerannt: “Islamkritik ist überfällig” titelt der obige Artikel. Bitte was? Als ob diese Diskussion in den 15 Jahren seit dem 11. September 2001 tabu gewesen wäre. Ich kenne kein Medium, in dem die Themen Islam und Terrorismus, Islam und die Rolle der Frau, Islam und liberale Demokratie nicht bis zum Erbrechen diskutiert worden wären. Derartige Artikel sind von der tageszeitung bis hin zur Jungen Freiheit zu Tausenden in der deutschen Presse erschienen. Gerade diejenigen, die über die links dominierte Presse klagen, haben sich in den letzten 15 Jahren an prominenter Stelle zur vom Islam, von Einwanderern etc. ausgehenden Gefahr geäußert.


5. Der Verfall der Diskussionskultur.

Kehren wir noch einmal zur Griechenlandkrise zurück. In den vergangenen fünf Jahren sind unzählige Artikel erschienen, die beinahe ebenso viele Lösungen für die Krise postuliert haben. Viele von ihnen waren polemisch, aber sie hatten einen rationalen Kern. Ihnen lagen unterschiedliche Ideen von Europa, Souveränität und Verantwortung zugrunde, aber auf dem Grunde dieser Ideen wurde rational diskutiert. Das ist vorbei. Die Kombination von inhaltlichen Platitüden und emotional aufgeladener Sprache in der konservativen Presse, die ich im vorigen Punkt angesprochen habe, hat keinerlei aufklärerische Funktion. Sie verstärkt Vorurteile, anstatt sie kritisch zu beleuchten oder Lösungen für Probleme aufzuzeigen. Dass FAZ, Welt, Focus & Co. mit ihrer Untergang-des-Abendlands-Rhetorik Angstgefühle schüren und der AfD Wähler zutreiben, scheint die verantwortlichen Redaktion nicht zu stören. Notabene, hier geht es nicht darum, welche Fakten man berichtet, sondern darum, wie man sie einordnet und auf sprachlicher Ebene präsentiert. Das gilt auch für individuelle Erfahrungsberichte (hier: einer Mitarbeiterin in einer Aufnahmestelle), die ungeachtet Wahrheitsgehalt oder Potential für Verallgemeinerung mit "Extrem fordernd, unzuverlässig und anzüglich" (am besten alle drei zusammen) überschrieben werden.

Zudem scheint es Journalisten vielerorts weniger um eine objektive Berichterstattung zu gehen, sondern um eine Abrechnung mit den verhassten Eliten. Den Universitätsprofessoren insbesondere. Schließlich sind jene anders als die meisten Journalisten fest angestellt, verdienen mehr Geld und zeigen gerne jene intellektuelle Herablassung gegenüber den Niederungen der Debatte, die ihnen das Wort “Wissenschaft” zugesteht. Stattdessen wird Feld-Wald-und-Wiesen-Intellektuellen, die im akademischen Betrieb gestrandet sind und nun von "übermütigen Zeiten" (gemeint ist 1933-45) und einer "tausendjährigen Zukunft" fabulieren, eine Aufmerksamkeit zuteil, von der die meisten deutschen Ordinarii nur träumen können.

Der bereits erwähnte FAZ-Artikel, der Islamkritik für überfällig hält, schreibt weiterhin, im Zusammenhang mit einer angeblichen linken Diskurshoheit, vom “Erwecken von Schuldgefühlen bei den progressiven Eliten und deren Denunzierung als [...] Islamophobe, insbesondere durch die Islamverbände, Linke und Grüne.” Diese journalistische Glanzleistung, wodurch Linke und Grüne zu Erfüllungsgehilfen der muslimischen Unterwanderung stilisiert werden, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Sie ist leider kein Einzelfall. Natürlich kann man bei Populisten aller Seiten, bei einer Claudia Roth genauso wie bei einem Markus Söder, immer etwas finden, das sich für die eigenen Zwecke instrumentalisieren lässt. Seriöser Journalismus sieht aber anders aus.

6. Salonfähiger Rassismus

Gestern las ich in der Zeitung, dass die Stadt Bornheim allen männlichen Flüchtlingen den Besuch desSchwimmbads untersagt hatte, nachdem sich andere Badegäste beschwerthatten. Okay, ein unveräußerliches Grundrecht auf den Schwimmbadbesuch ist weit hergeholt. Aber Menschen werden einzig und allein aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit von einem Teil des öffentlichen Lebens ausgeschlossen. Das letzte Mal ist das in Deutschland im Jahre 1935 passiert. Warum greift man stattdessen nicht im konkreten Fall durch und erteilt Störern umstandslos Hausverbot? Der Bürgermeister sagt, er wolle ein Zeichen setzen um die aufgeheizte Stimmung unter den Bürgern zu beruhigen. Ich kann es mir vorstellen, auf dem Dorf geht das schnell. Dass man für derart kurzfristige Ziele bereit ist, Prinzipien des Rechtsstaats über Bord zu werfen, hätte ich mir allerdings nicht träumen lassen. Der Rassismus ist nicht nur in der Mitte der Gesellschaft angekommen (dort ist er nie verschwunden), sondern er wird jetzt auch öffentlich verteidigt.

Ich weiß nicht, inwieweit Deutschland und die Niederlande vergleichbar sind, aber sie haben eine ähnliche Kultur. Diese Woche las ich einen Artikel, der auf mehrere Studien hinweist, nach denen Ethnizität keine Ursache von Kriminalität ist. Wenn man dieselben Wohnviertel und wirtschaftlichen Verhältnisse nimmt, sind Menschen mit Migrationshintergrund ("allochthonen") ebenso kriminell oder nicht kriminell wie diejenigen ohne Migrationshintergrund ("autochthonen"). Noch interessanter aber ist, dass der Artikel darauf hinweist, dass diese Studien trotz Pressebericht der Polizei, trotz europäischer Finanzierung, etc. in der Presse und der Politik kaum aufgegriffen wurden. Der Rassismus ist nicht nur akzeptabel, sondern es gibt anscheinend auch ein Interesse ihn zu pflegen. Eine Selbstzensur, von denen linke Medien nur träumen können.

7. Der Mangel an Perspektive.

Wenn man in den Medien liest, erscheint es, als seien die Kölner Vorfälle das Ende der Bundesrepublik, wie wir sie kennen. Beinahe niemand sieht die Dinge in Perspektive. Andere Länder wie die Türkei, Jordanien oder der Libanon haben bei deutlich kleinerer Bevölkerung mit einem Vielfachen der Flüchtlinge zu kämpfen, denen wir ausgesetzt sind. Diese Gesellschaften sind zudem politisch fragil. So schrecklich die Angriffe der Silvesternacht auch waren, sie sind im Maßstab zu den Belastungen für Nachbarländer Syriens eine Kleinigkeit. Das Gleiche gilt für Belästigungen im Schwimmbad. Noch einmal, wir haben es mit einer Million Flüchtlinge zu tun. Hat irgendjemand erwartet, dass sich so eine große Zahl ausnahmslos an Regeln und Gesetze hält? Hat irgendjemand erwartet, dass es keine Probleme geben wird? (Nebenbemerkung: die Täter von Köln haben mit den Bürgerkriegsländern, aus denen die meisten Flüchtlinge kommen, wenig zu tun.)

Das soll nun nicht einer laissez-faire-Mentalität das Wort reden---wir sind es den Opfern schuldig, dass sich die jüngsten Vorfälle nicht wiederholen---, aber es kann helfen den schrillen Ton zu dämpfen. Wir brauchen eine sachliche Debatte über effektive Prävention und ebenso über die Integration von Flüchtlingen. Gerne auch darüber, wieviel und welche Flüchtlinge Deutschland verkraften kann. Aber keine Pegida-Demonstrationen und keine Verschwörungstheorien frustrierter Journalisten. Man neigt in Deutschland dazu, sich selbst und seine vergleichsweise kleinen Probleme als Nabel der Welt zu sehen. Das war schon in der Griechenlandkrise so. Eine gesunde Einstellung ist das nicht.

8. Etwas Persönliches.

Zum Abschluss noch ein paar persönliche Worte. Man muss die Flüchtlingspolitik der Regierung nicht gut finden. Sie ist in vielerlei Hinsicht Stückwerk, sie hat innerhalb Europas zu erheblichen Verstimmungen geführt, und so weiter. Man kann sich auch fragen, inwieweit die deutsche Innenpolitik in Bezug auf Fragen der Integration, Aufnahme und Abschiebepolitik einer Revision bedarf. Aber man sollte das alles nicht an Menschen in Not auslassen, die mehrheitlich alles, das sie haben, zurückgelassen haben.

Diese Woche war meine Therme kaputt. Ich saß ohne warmes Wasser und Heizung in meiner Wohnung. An und für sich kein Problem---zwei Nächte hielt ich durch, dann zog ich für ein paar Tage zu Freunden. Es ist einfach toll, wenn einem in der Kälte Asyl angeboten wird. Selbst wenn es nur um 12 Grad im Schlafzimmer und nicht um Minustemperaturen im Freien geht. Es ist ein Akt der Milde, der Menschlichkeit. Weihnachten---ebenfalls eine Geschichte von Menschen, die mit wenig Hab und Gut auf großer Reise sind---ist noch nicht so lange her. Es wäre schön, wenn sich gerade diejenigen Schichten, die ihre Kinder zur Erstkommunion schicken, “weil das ja dazugehört”, daran erinnern würden.